Allgemeine Geschäftsbedingungen
VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
Alle Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich zu unseren allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, die Sie durch die Benutzung unseres Shop-Systems im vollen Umfang anerkennen. Allen abweichenden Bedingungen seitens des Kunden wird ausdrücklich widersprochen!
1. Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller - auch zukünftiger - Lieferungen, Leistungen und Angebote von Der-Pc-Doc. Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Andere Regelungen sind nur dann gültig, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind wir berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.
2. Angebote
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst bei Erteilung einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Die Übersendung einer Rechnung oder Lieferung bestellter Ware kommt einer Auftragsbestätigung gleich. Abänderungen, Ergänzungen sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
3. Preise, Zahlungsbedingungen, Rückgaberecht
Die Preise verstehen sich ab Lager zuzüglich Fracht und Verpackung sowie Umsatzsteuer *) in der jeweils gesetzlichen Höhe. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Alle Preise für Speichermodule (RAM), Prozessoren (CPU) & Festplatten sind Tagespreise und können von den veröffentlichen Preisen abweichen.
*) Hinweis: Da sich unser Angebot auch an Endkunden richtet, sind wir gesetzlich dazu verpflichtet, die Preise auf unseren Internetseiten INKLUSIVE Mehrwertsteuer anzugeben. Auf unserer Rechnung werden die Beträge netto zzgl. Mehrwertsteuer ausgewiesen.
Liegen zwischen Vertragsschluss und Auslieferung mehr als 4 Monate, ohne dass eine Lieferverzögerung von Der-Pc-Doc zu vertreten ist, kann Der-Pc-Doc den Preis unter Berücksichtigung eingetretener Material-, Lohn- und sonstiger Nebenkosten, die von Der-Pc-Doc zu tragen sind, angemessen erhöhen. Erhöht sich der Preis um mehr als 40%, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Rückgabe nur von originalverpackter Ware möglich!!!
Grundsätzlich werden alle Produkte nur gegen Vorkasse versendet zuzüglich der aktuellen, auf den Bestellträgern angegebenen Versandkosten. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Der entsprechende Rechnungsbetrag muß innerhalb von 7 Werktagen überwiesen werden. Wird der Rechnungsbetrag innerhalb der genannten Frist unserem Konto nicht gutgeschrieben, so wird die Warenbestellung nicht ausgeführt.
Aufrechnungen des Kunden sind nur statthaft, wenn wir ausdrücklich zugestimmt haben, die Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ferner sind Aufrechnungen nur innerhalb des selben Vertragsverhältnisses statthaft.
Der Kunde hat gem. dem Fernabsatzgesetz (FernAbsG) das Recht, Waren, die ausschließlich über Telekommunikationsmittel bestellt werden, innerhalb von 14 Tagen zurückzusenden. Unsere Linux-Produkte, wie z.B. der Kommunikationsserver r2000, sind Softwareprodukte. Die Inbetriebnahme oder ein Öffnen des Gehäuses ist der Entsiegelung von Software-CD's gleichzusetzen, wodurch dieses Rückgaberecht verfällt. Wir sind berechtigt, Leistungen und Lieferungen nur gegen Vorkasse zu erbringen, wenn Fakten vorliegen, die Grund zu der Annahme geben, dass unser Zahlungsanspruch gefährdet erscheint. Komplettsysteme sind bei Übergabe zur Zahlung fällig - über das Internet bestellte Systeme werden nur gegen Vorkasse versendet.
Prozessoren (CPU), Festplatten, Arbeitsspeicher (RAM), Motherboards und Software sind von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen!!!
4. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren ist unzulässig. Im kaufmännischen Verkehr behalten wir uns bis zum Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden das Eigentum vor. Dem Kunden wird gestattet, die Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, es sei denn, er befindet sich im Zahlungsverzug. Erlischt unser Eigentumsvorbehalt an der gelieferten Ware, weil diese verarbeitet, umgebildet oder untrennbar mit fremden Waren vermischt wird, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Ware im Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Waren zu den fremden Waren. Die aus dem Weiterverkauf oder sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware bzw. unter Miteigentum stehenden Ware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt in vollem Umfang bzw. im Umfang des Miteigentums sicherungshalber an uns ab.
5. Gewährleistung, Haftung, Mängelrüge
Wir gewähren auf alle Speichermodule (RAM) 5 Jahre Garantie. Für alle anderen Produkte gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Die Gewährleistungspflicht beträgt vierundzwanzig Monate und beginnt mit dem Tag des Erhalts der Ware. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, fehlen zugesicherte Eigenschaften oder treten Fabrikations- oder Materialfehler zutage, so sind uns diese innerhalb von 10 Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Wir liefern nach unserem Ermessen Ersatz oder bessern nach.
Zur Inanspruchnahme von Gewährleistungsansprüchen hat der Kunde uns die Ware möglichst in Originalverpackung, zumindest aber sachgerecht verpackt mit einer genauen Fehlerbeschreibung frei zukommen zu lassen. Eine zweimalige Ersatzlieferung bzw. Nachbesserung ist zulässig. Führen die Ersatzlieferungen bzw. Nachbesserungen nicht zum Erfolg, oder sind diese dem Kunden nicht zuzumuten, so kann der Kunde Herabsetzung des Kaufpreises oder Wandlung verlangen. Die Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu, eine Abtretung an Dritte ist nicht möglich. Offensichtliche Transportschäden sind sofort vom Spediteur schriftlich bestätigen zu lassen, bzw. innerhalb von 24 Stunden der Spedition schriftlich anzuzeigen, verdeckte Transportschäden innerhalb einer Woche. Werden durch den Käufer oder Dritte die Waren eigenmächtig nach gebessert so erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche. Treten Mängel durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Kunden oder Dritte, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, natürliche Abnutzung, Umwelteinflüsse, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, unautorisierte oder unsachgemäße Eingriffe durch den Kunden oder Dritte sowie fremde Austausch- oder Erweiterungsteile ein, so sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, sofern uns kein Verschulden trifft.
Der Kunde trägt die Kosten einer Überprüfung des Liefergegenstandes, sofern ein mitgeteilter Mangel von Der-Pc-Doc nicht festgestellt werden kann. Zu den vorgenannten Kosten zählen insbesondere Lohn- und Fahrtkosten sowie die Kosten der eingesetzten Prüfmittel.
Sollte die vom Kunden eingesandte Ware mangelfrei sein, so trägt der Kunde Aufwendungen zur Überprüfung der Ware gemäß geltender Preisliste. Zu den vorgenannten Kosten zählen insbesondere Lohn- und Fahrtkosten sowie die Kosten der eingesetzten Prüfmittel. Unsere Haftung beschränkt sich nur auf die gelieferten Waren. Weitergehende Haftungsansprüche, vor allem für Folgeschäden und entgangenen Gewinn sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf das Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen und diese Zusicherungen den Kunden vor solchen Schäden schützen sollte. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
6. Software
Für Standardsoftware gelten unsere Geschäftsbedingungen nur nachrangig gegenüber denen dem Datenträger beiliegenden Bedingungen des Softwareherstellers, zu deren Kenntnisnahme dem Kunden bei Vertragsabschluss durch Vorlage der Bedingungen ausreichend Gelegenheit gegeben wird. Eigenschaften von Standardsoftware können nur gemäß den Angaben des Softwareherstellers zugesichert werden. Der Kunde erhält das Recht, von uns erstellte Individual- und Standardsoftware für die vorgesehenen Aufgaben im Umgang der eingeräumten Benutzungsrechte zu nutzen. Sofern nicht anders vereinbart, verbleiben sämtliche Urheberrechte an der von uns erstellten Software bei uns. Der Kunde darf die Software nur vervielfältigen, soweit dies für die Benutzung und Datensicherung unbedingt notwendig ist. Dazu zählt das Laden in den Arbeitsspeicher sowie die Installation auf genau einem Massenspeicher. Falls eine Sicherung des gesamten Systems (Daten und Software) zur umgehenden Reaktivierung eines Systems nach einem Ausfall unumgänglich ist, so ist der Kunde berechtigt, diese Sicherungen in der unbedingt notwendigen Anzahl zu erstellen. Die Datenträger sind dabei entsprechend zu Kennzeichnen und eine Installation auf Fremdsystemen zu unterbinden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von uns erstellte Software zu verändern, zu erweitern, zu disassemblieren oder unter eigenem Namen weiterzuverkaufen, sofern keine besondere Vereinbarung besteht. Wir übernehmen keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernehmen wir keine Haftung dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Kunden genügt. Wir haften nur für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften der von uns erstellten Software, eine Softwarebeschreibung bzw. Präsentation, z.B. in einer Broschüre, ist keine Zusicherung in diesem Sinne.
Für Schäden, die durch die Benutzung unsere Software entstehen, insbesondere für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, haften wir nur, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch uns entsteht.
7. Datenschutz
Der Kunde willigt ein, dass seine Daten durch uns in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies für den Geschäftsbetrieb notwendig ist.
Der Kunde willigt ein, dass seine Daten, soweit dies für die Erfüllung der Aufträge des Kunden notwendig ist, an unsere Geschäftspartner weitergegeben werden und dort in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, z.B. um einen Domänennamen auf den Kunden zu registrieren. Eine anderweitige Weitergabe oder Verarbeitung der Daten durch uns erfolgt nicht.
8.Rechtswahl
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Leistungen ist Detmold.
10. Salvatorische Klausel
Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen, noch hindert sie das Zustandekommen des Vertrags.
Fassung: November 2008
